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Allgemeine Geschäftsbedingungen des von der Jacoby Fruchtsäfte GmbH betriebenen - im Folgenden als "jacoby.de" bezeichneten - Onlineshops im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern.
1. Geltungsbereich
Für alle zwischen uns und Verbrauchern (direkt über den Onlineshop jacoby.de, Briefpost
oder per Fax) entstehenden Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Im Einzelfall hiervon abweichende Bedingungen werden schriftlich dokumentiert.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragspartner und Mindestbestellmenge
Wir schließen Verträge ausschließlich ab mit:
a. unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben;
b. juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
Der Kunde versichert mit Absendung seiner Bestellung, dass er volljährig ist und dass seine
Angaben zu Namen, Alter und Adresse richtig sind.
Es gilt eine Mindestabnahme von zwei Saftkartons. Die Ware ist kühl und trocken zu lagern.
3. Vertragsabschluss
Die Angebote von "jacoby.de" im Onlineshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an
den Kunden dar. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer
E-Mail an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail,
die auch die gesetzlich vorgeschriebene Wiederrufsbelehrung in Textform enthält, werden
nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende
Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese
E-Mail stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen
Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit der
Absendung der Waren zustande. Bestellungen können auch per E-Mail, Post, Fax oder Telefon
aufgegeben werden. Auch diese Bestellungen unterliegen ausdrücklich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der
Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf unserer Webseite einseh- und
ausdruckbar.
Sollte die bestellte Ware vergriffen sein, werden wir − soweit verfügbar − dem Kunden
telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt
anbieten. Sollte sich der Kunde gegen eine Ersatzlieferung entscheiden, werden bereits
geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
4. Widerrufsrecht
Als Verbraucher (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist
beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist,
jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten
Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jacoby Fruchtsäfte GmbH
Bahnhofstraße 29
79424 Auggen, Deuschland
Fax Nummer: 07631 / 1802-50
Email: shop@jacoby.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der
Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem
Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung − wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre − zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Insbesondere sollte
die Ware kühl und trocken gelagert werden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Sie sind dazu berechtigt, die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden.
Sie werden aber darum gebeten, sich mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung
ausreichend zu frankieren. Das Porto wird umgehend zurückerstattet. Das Widerrufsrecht
wird hiervon nicht berührt und besteht entsprechend der obigen Belehrung ohne
Einschränkung auch bei unfreier Rücksendung.
5. Preise und Zahlungsmöglichkeiten
Die Preise für die angebotenen Waren sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €). Es gelten die
Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die
Preise verstehen sich ab unserem Betriebssitz einschließlich Verpackung und Versand
inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zur Zahlung stehen verschiedene Möglichkeiten bereit, aus denen der Kunde auswählen kann:
a. Vorkasse
Der Kunde bezahlt den ausgewiesenen Rechnungsendbetrag, innerhalb der in der Rechnung aufgeführten Frist, auf ein durch uns benanntes Bankkonto.
b. Kreditkarte
Mit Zustimmung des Kunden und Übermittlung der erforderlichen Daten kann die Zahlung
auch per Kreditkarte erfolgen. Akzeptiert werden hierbei Master- und Visacard.
c. PayPal
Der Kunde kann die Zahlung auch über das Online-Bezahlsystem "PayPal" leisten, wenn er
ebenfalls Kunde bei PayPal ist.
d. Giropay
Mit Zustimmung des Kunden und Übermittlung der erforderlichen Daten kann die Zahlung
auch über das Online-Bezahlsystem "giropay" erfolgen
6. Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt zeitnah nach Zahlungseingang, in der Regel innerhalb von fünf
Werktagen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite
hingewiesen. Bei Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen, wird der Kunde
unverzüglich informiert. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies
für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Für
eventuelle Nachlieferungen innerhalb Deutschlands entstehen dem Kunden keine weiteren
Kosten. Sollte die bestellte Ware in dieser Zeit nicht rechtzeitig lieferbar sein, wird der Kunde
unverzüglich informiert. Diesem steht in einem solchen Fall frei, entweder auf die bestellte
Ware zu warten oder von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der
gesetzlichen Gewährleistungsfrist ab Lieferung auftretenden Mängeln hat der Kunde
Anspruch auf Nacherfüllung (nach seiner Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und -
bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung des
Kaufpreises oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Ist die vom Kunden
gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt
sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
8. Haftungsbeschränkung
Wir haften nur in Fällen, in denen uns, einem gesetzlichen Vertreter oder einem
Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht,
soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet
wird, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Falle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit
ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren
Schäden begrenzt.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen an den Kunden ausgelieferten Waren bis zur
endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei
Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und
uns unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige
wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, sind wir berechtigt vom Vertrag
zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung
der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.
10. Datenschutz
Für die Abwicklung der Bestellung, Zahlung und Lieferung werden personen- und
firmenbezogene Daten benötigt. Die Daten werden ausschließlich dazu verwendet, die
Leistung ordnungsgemäß abzuwickeln. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass
die Daten an unsere Handels- oder Dienstleistungspartner weitergegeben werden (z.B.
Banken, Transportunternehmen). Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten, soweit diese nicht mehr für
die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten
unterliegen. Im Fall von gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen, tritt an die
Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten. Soweit wir gesetzlich oder per
Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, übermitteln wir Daten an die jeweils
auskunftsberechtigten Stellen.
11. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen
Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des
Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche
Bestimmungen handelt. Gerichtsstand für beide Teile ist Auggen/Baden, wenn der Kunde
Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.
Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig
oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen
(Lichtverhältnisse bei der Aufnahme, Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.)
vom Original leicht abweichen.
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